Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

NEUES – Die Qual oder einfache Wahl?

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt“ (Art. 20 GG).

Doch wie sieht die Praxis aus? Alle vier Jahre dürfen wir zwischen Kandidaten wählen, die allein von Parteigremien festgelegt werden und mit der Zweitstimme das Parteiprogramm. Mehr Mitspracherechte haben wir auf Bundesebene nicht. Kein Wunder, wenn so gewählte “Volksvertreter” die Interessen ihrer Partei und die einzelner Lobbyisten für wichtiger halten, als die der gesamten Bevölkerung.

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September 13, 2009 Posted by | 00.000 NEUES | , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

NEUES ZUR WAHL – Es „schlämmert“ in der Politik

Ein Kommentar von wm2000

CSU-Spitzenkandidat Peter Ramsauer hat kein Verständnis dafür, dass Politiker durch „irgendwelche Komparsenrollen in eigenartigen Filmen“ oder durch Plakate mit tiefem Ausschnitt nach Aufmerksamkeit haschen.

Doch könnte es sein dass der Wahlspruch der fiktiven HSP Partei „Wir sind konservativ, liberal und links.“ gerade beim Wähler den Wunsch nach der Erfüllung des Grundgesetzes und der darin verankerten, sozialen Marktwirtschaft also der Mitte widerspiegelt, den die Realpolitik seit 25 Jahren mit Füßen tritt?

Die Mitte der Bürger, die Realpolitiker so gerne vor der Wahl besetzten würden. Doch mit Lobbyisten im Schreibzimmer, Parteiprogrammen aus der Mitte des letzten Jahrhundert und dem Nachwuchs die nach 1983 ihr BWL Studium abgeschlossen haben, kann diese Mitte nicht besetzt werden.

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August 20, 2009 Posted by | Nicht kategorisiert | , , , , | Hinterlasse einen Kommentar