Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

NEUES – STASI 2.0 lebt! Der gläserne Mensch ist komplett!

Kurz vor der Wahl meldete ich mich zum letzten mal in diesem Forum. Nun nachdem sich die 100 Tage Schonfrist dem Ende nähert und sich wieder einmal der Vorhang der Überwacher hebt, die Zentraldatenerfassung aller Arbeitnehmer ab Januar gestartet wird und der Nacktscanner nach dem vermeintlichen Terroranschlag in den USA über den Fluggast gestülpt werden soll, geht mein Blog wieder weiter. Danke dass Sie mit trotz der Pause die Treue gehalten haben.

Zentrale Datenerfassung aller Arbeitnehmerdaten

Am 1. Januar beginnt das größte Datenerfassungs- und Datenvernetzungsprojekt (zumindest was bekannt ist), das es in Deutschland bisher gegeben hat. Das Vorhaben „Elena“ steht für „Elektronischer Entgeltnachweis“.

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Dezember 31, 2009 Posted by | 00.000 NEUES | , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

NEUES – Stasi 2.0? Die Überwachung in Deutschland.

Immer größer wird die Gefahr dass sich durch neue Schritte der Bundesregierung die freiheitlichen Grundrechte des Grundgesetzes Zug um Zug, Scheibchen für Scheibchen.

Wie Herr Junckers (Premierminister von Luxenburg) schon sagte: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ (SPIEGEL 52/1999)

Es fängt immer im kleinen Bereich an, der kaum einen Menschen betrifft. Und irgendwann betrifft es alle. Es geht – um ehrlich zu sein – ums Prinzip. Unsere Gesellschaft hat lange gearbeitet um diese Rechte zu erlangen. Es geht einfach zu weit, dass der Staat ohne Verdachtsmomente, ohne richterlichen Beschluss, Zugang zu meinen Verbindungsdaten, zu meinen Emails, zu meinen Briefen etc. hat. In einer Demokratie gehe ich davon aus, dass die Unschuldsvermutung gilt.

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September 26, 2008 Posted by | 00.000 NEUES | , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare