Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

„Es bestand zu keiner Zeit – keinerlei Gefahr“

(aus Haindling CD* übrigens hervorragende „modernkulturelle“ Musik).

Schon heute sterben Hunderte an der freigesetzten radioaktiven Strahlung in Deutschland, ohne GAU. Die Regierenden spielen seit Jahrzehnten mit dem Leben von Tausenden. Dass sich mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg die Gefahr weiter steigert ist zwar laut Umfragen, die zwischen 65 und 75% der Wahlbürger, die den Ausstieg nicht wollen ausweisen – von immer mehr Bürgern gewollt. Sogar das frühere Abschalten hält noch eine Minderheit  für dringend notwendig. Eine Bundesverfassungsgerichtsklage die oppositionellen Parteien eingereicht haben und selbst in den Regierungsparteien mehren sich die Stimmen für den Ausstieg aus dem Ausstieg des Ausstieges.

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März 13, 2011 Posted by | 00.000 NEUES | , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

NEUES – Stasi 2.0? Die Überwachung in Deutschland.

Immer größer wird die Gefahr dass sich durch neue Schritte der Bundesregierung die freiheitlichen Grundrechte des Grundgesetzes Zug um Zug, Scheibchen für Scheibchen.

Wie Herr Junckers (Premierminister von Luxenburg) schon sagte: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ (SPIEGEL 52/1999)

Es fängt immer im kleinen Bereich an, der kaum einen Menschen betrifft. Und irgendwann betrifft es alle. Es geht – um ehrlich zu sein – ums Prinzip. Unsere Gesellschaft hat lange gearbeitet um diese Rechte zu erlangen. Es geht einfach zu weit, dass der Staat ohne Verdachtsmomente, ohne richterlichen Beschluss, Zugang zu meinen Verbindungsdaten, zu meinen Emails, zu meinen Briefen etc. hat. In einer Demokratie gehe ich davon aus, dass die Unschuldsvermutung gilt.

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September 26, 2008 Posted by | 00.000 NEUES | , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Einkommensverteilung in Deutschland

Einkommenspiramide

Einkommenspiramide

AKTUELL ZUM THEMA: Alles redet von der Steuerreform, Studie der OECD belegt den dringenden Handlungsbedarf!

Negative Einkommensteuer der Königsweg?

Einkommensverteilung in Deutschland

47,1% verdienen 1€ bis unter 20.459 Euroeinkommenspiramide einkommenspiramide

47,4% verdienen 20.459 Euro bis unter 52.293 Euro

4,6% verdienen 52.293 Euro bis unter 122.724 Euro

0,5% verdienen 122.724 Euro bis unter 245.423 Euro

0,3% verdienen 245.423 Euro und mehr

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Grüne Bereiche sind die Zahlen der Steuerpflichtigen im Jahr 2006. Der rote Bereich spiegelt die Zahlen der Einnahmen des Staates wieder.
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Juni 1, 2008 Posted by | 02.201 Finanzen | , , , , , , , , , | 4 Kommentare

NEUES – Unionspolitiker wollen Deutschen nationalen Sicherheitsrat.

In einem 16-seitigen „Entwurf für eine Sicherheitsstrategie für Deutschland“, den Unionschef Volker Kauder vorstellte, will dieser per Gesetz einen Nationalen Sicherheitsrat in Deutschland installieren. Wieder ein Angriff auf Demokratie und Grundgesetz?

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Mai 4, 2008 Posted by | 00.000 NEUES | , , | 2 Kommentare