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EU-Verträge

Links zu folgenden EU Verträgen:

Vertrag von Paris (1951)

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Abkürzung EGKS, oft auch Montanunion genannt, wurde am 18. April 1951 durch den Vertrag von Paris gegründet und trat am 23. Juli 1952 in Kraft. Sie gab allen Mitgliedsländern Zugang zu Kohle und Stahl, ohne Zoll zahlen zu müssen. Mehr…

EURATOM-Vertrag (1957)

Die Europäische Atomgemeinschaft (EAG oder heute EURATOM) wurde am 25. März 1957 durch die Römischen Verträge von Frankreich, Italien, den Beneluxstaaten und Deutschland gegründet. Seit 1965 ist sie neben der Montanunion (EGKS) und der ebenfalls durch Römischen Verträge eingeführte Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) Bestandteil der Europäischen Gemeinschaften (EG). Ihre Aufgabe ist es, „durch die Schaffung der für die schnelle Bildung und Entwicklung von Kernindustrien erforderlichen Voraussetzungen zur Hebung der Lebenshaltung in den Mitgliedstaaten und zur Entwicklung der Beziehungen mit den anderen Ländern beizutragen“[1]. Wie aus Arikel 2, Absatz f ersichtlich, verfolgt die Gründung von EURATOM darüber hinaus das Ziel der Friedenssicherung, indem ähnlich wie schon bei der Montanunion durch „Vergemeinschaftung“ der Nukleartechnik eine gegenseitige Kontrolle ermöglicht wird. Mehr….

Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (1957)

Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag; kurz: EG) ist neben dem EAG-Vertrag einer der Römischen Verträge. Ursprünglich hieß er Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag); durch den Maastrichter Vertrag über die Europäische Union wurde er umbenannt und durch den Vertrag von Amsterdam neu nummeriert. Durch den EG-Vertrag wurde die Europäische Gemeinschaft gegründet. Er gehört zu den primären Rechtsquellen innerhalb des Europarechts. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon soll der Name des Vertrages in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union geändert werden. Mehr….

Schengener Abkommen (1985)

Im Übereinkommen von Schengen, besser bekannt als Schengener Abkommen, vereinbarten fünf europäische Staaten, auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten. Das Abkommen ist nach dem luxemburgischen Moselort Schengen benannt, wo es 1985 unterzeichnet wurde. Mehr….

Einheitliche Europäische Akte (1986)

Auf dem Weg zur Europäischen Union (EU) stellte die Einheitliche Europäische Akte (EEA) von 1987 einen wichtigen Schritt dar.

Laut Legaldefinition (Art. 14 II EGV) umfasst der Binnenmarkt einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist. Die EEA definierte erstmals den Begriff Binnenmarkt und löste damit den alten Begriff des Gemeinsamen Marktes ab und enthielt auch die nötigen Bestimmungen (282 Rechtsakte) zur Verwirklichung und Regelung eines solchen Marktes.

1985 hielt der Europäische Rat von Mailand eine Regierungskonferenz zu den Themen Befugnisse der Institutionen, neue Zuständigkeitsbereiche der Gemeinschaft und die Schaffung eines Binnenmarktes ab; mit dem Ziel eines Zusatzvertrages zu den Römischen Verträgen und einer vertraglichen Grundlage für bestehende Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ).

Die die EPZ und die Änderung der Gemeinschaftsverträge betreffenden Ergebnisse wurden in der EEA zusammengefasst. Am 17. Februar 1986 wurde sie von insgesamt neun der zwölf Mitgliedstaaten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Vereinigtes Königreich) unterzeichnet, drei folgten kurze Zeit später. Die EEA trat am 1. Juli 1987 in Kraft. Mehr….

Vertrag über die Europäische Union (1992)

Der Vertrag über die Europäische Union (auch als Vertrag von Maastricht bezeichnet, kurz: EUV) wurde am 7. Februar 1992 im niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat unterzeichnet und stellt die bis dahin größte Änderung der Verträge seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften dar. Mit diesem Vertragswerk wurde die Europäische Union (EU) als übergeordneter Verbund für die Europäischen Gemeinschaften, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gegründet.

Der Vertrag von Maastricht wurde mit dem Vertrag von Amsterdam (1997) und dem Vertrag von Nizza (2001) erweitert; im folgenden wird der Vertragsinhalt von 1992 dargestellt. Mit dem (noch nicht in Kraft getretenen) Vertrag von Lissabon von 2007 werden sowohl der EU-Vertrag als auch der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (Vertrag von Rom; EGV) so verändert, dass sich in diesen beiden Verträgen die Substanz des EU-Verfassungsvertrags – ergänzt mit den Modifikationen der Regierungskonferenz 2007 – findet. Mehr….

Vertrag von Amsterdam (1997)

Der Vertrag von Amsterdam wurde von den EU-Staats- und Regierungschefs am 16. und 17. Juni 1997 verabschiedet und am 2. Oktober 1997 unterzeichnet. Er trat am 1. Mai 1999 in Kraft.

Der Vertrag von Amsterdam verändert und ergänzt den Vertrag von Maastricht, löst diesen aber nicht ab. Er sollte ursprünglich dazu dienen, die Europäische Union auch nach der Osterweiterung handlungsfähig zu halten. Eine durchgreifende Reform der EU scheiterte allerdings und machte weitere Reformen nötig (siehe dazu Vertrag von Nizza, Europäische Verfassung und Vertrag von Lissabon). Mehr….

Vertrag von Nizza (2001)

Der Vertrag von Nizza ist ein Vertrag zur Änderung des EU-Vertrages (Vertrag von Maastricht), der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte. Als wichtigste Änderung gilt, dass in vielen Bereichen Beschlüsse mit qualifizierter Mehrheit statt mit Einstimmigkeit zur Regel werden. Der Vertrag wurde am 11. Dezember 2000 beim Europäischen Rat in Nizza von den Staats- und Regierungschefs beschlossen und sollte nach der Ratifizierung am 1. Februar 2003 in Kraft treten.

Der Vertrag von Nizza bestimmt, als bisher letzte in Kraft getretene Änderung der Europäischen Verträge, die aktuellen Regeln in der EU. Die neue EU-Verfassung hätte die Regelungen von Nizza ab etwa 2006/2007 ersetzen sollen. Wegen der negativen Referenden zur Ratifizierung der Verfassung in Frankreich (am 29. Mai 2005 mit 54,8% abgelehnt) und den Niederlanden (am 1. Juni 2005 mit 61,54% abgelehnt) ist die Verfassung jedoch vorläufig gescheitert. Mehr…..

Beitrittsvertrag (2003)

Der Beitrittsvertrag 2003 war ein Vertrag zwischen der Europäischen Union und zehn Ländern (Tschechien, Estland, Republik Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei) über den Beitritt dieser Länder zur EU. Gleichzeitig änderte der Vertrag einige Bestimmungen, die ursprünglich durch den Vertrag von Nizza festgelegt worden waren.

Der Beitrittsvertrag 2003 wurde am 16. April 2003 in Athen von den Staats- und Regierungschefs sowie den Aussenministern der EU-Mitgliedsstaaten und den Vertretern der zehn Beitrittsländer unterzeichnet.

Er trat am 1. Mai 2004 in Kraft und löste damit den Vertrag von Nizza ab, der die EU-Erweiterung 2004 vorbereitet hatte. Der Beschluss zur Erweiterung war – nach über zehnjährigen Beitrittsverhandlungen – bereits im Dezember 2002 in Kopenhagen endgültig gefasst worden. Unter anderem einigten sich die Mitgliedstaaten mit den Beitrittsländern auf ein Finanzpaket für die ersten Jahre ab der Erweiterung.  Mehr…

Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004; abgelehnt)

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) sollte den EG-Vertrag und den EU-Vertrag ablösen und der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben. Da nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangte er jedoch keine Rechtskraft. Mehr….

Vertrag von Lissabon (2007; noch nicht in Kraft)

Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) ersetzen. Beim EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf den endgültigen Vertragstext, der am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet wurde. Bis Ende 2008 sollte der Vertrag durch alle Mitgliedstaaten ratifiziert sein, so dass er am 1. Januar 2009 hätte in Kraft treten können. Jedoch wurde der Reformvertrag von Irland am 12. Juni 2008 in einem Referendum abgelehnt. Während in den übrigen 26 EU-Mitgliedstaaten eine Ratifizierung des Vertrags durch (zustimmende) Abstimmung ihrer nationalen Parlamente erfolgt, ist Irland der einzige EU-Mitgliedstaat, in dem jegliche Änderung der EU-Verträge der Abstimmung durch ein Referendum bedarf. Mehr….

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