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Die Bundesrepublik bis zur Integration in den Westen (1946 – 1955)

Die Bundesrepublik bis zur Integration in den Westen (1946 – 1955)

1. Die Wende in der Amerikanische Deutschlandpolitik

Ab 1945 werden immer mehr Staaten in Osteuropa durch die UdSSR Kommunistisch.

1945 Jugoslawien, 1946 Bulgarien, 1947 Rumänien und Polen, Tschechoslowakei, 1949 Ungarn

Unter der Politik Stalins werden zunächst Parteien in den Ländern zugelassen. Um aber ihr Kommunistisches System bessern durchzusetzen wurden andere Parteien wie sozialdemokratische, bäuerliche oder bürgerliche Parteien und die Kommunistischen wurden stark von Stalin unterstützt.

Freie Wahlen wurden behindert oder manipuliert. Schlüsselpositionen in den neuen Regierungen wurden mit Kommunisten besetzt.

Politiker die ihnen im Weg standen wurden entfernt.

Nachdem sie ihre Macht gestärkt hatten, begannen die kommunistischen Regierungen damit Wirtschaft und Gesellschaft der Länder nach Sowjetischem Muster umzugestalten.

Nachdem sich die UdSSR immer weiter von den Westmächten abwendet um sein eigenes System aufzubauen. Die Westmächte befürchteten einen noch größere Ausbreitung des Kommunismus.

So entschlossen sich Briten und die Amerikaner zu einem neuen politischen Kurs in Deutschland. So entstand eine Vereinigung der beiden BSZ am 1. Dezember 1946, die sog. Bizone als Wirtschaftseinheit.

2. Der Marshall Plan und seine Folgen

Für die Bizone, aber auch für andere europäische Staaten verkündete der Amerikanische Außenminister George C. Marshall im Juni 1947 ein Programm zum Wiederaufbau Europas. Das ERP oder auch Marshallplan genannt, sollte helfen die Wirtschaftlichen Verhältnisse in Europa wieder anzukurbeln um so langsam die Weltwirtschaft wieder zu regenerieren. Der Kommunistischen Sowjetunion sollte keine Chance geboten werden ihr System noch weiter in den westen zu verbreiten. So flossen Rohstoffe sowie auch Geld nach Europa, die durch einen europäischen Wirtschaftsrat verteilt und verwaltet wurden.

2.1 Die Währungsreform

Nach dem die Franzosen sich unter Druck, seitens der Amerikaner, dem neuen Wirtschaftsraum anschlossen und so die sog. Trizone entstand. Wurde in der Westzone, um die Gelder aus dem Marshall Plan nutzen zu können und die Inflation (andauernder, allgemeiner Anstieg des Preisniveaus von Waren) zu stoppen, im Juni 1948 eine Währungsreform durchgeführt. Man hatte auch versucht die von der UdSSR besetze Zone Deutschlands in die Währungsreform mit einzubeziehen, doch die Sowjetunion weigerte sich die neue Währung zu übernehmen. Um die neue Währung auch nutzen zu können musste aber erst ein neues Wirtschaftskonzept ausgearbeitet werden.

2.2 Die soziale Marktwirtschaft

Durch Ludwig Erhard, der zusammen mit den Amerikanern ein neues Wirtschaftskonzept erarbeitete, entstand in der Westzone Deutschlands die soziale Marktwirtschaft. Die Grundgedanken dieses Konzeptes waren zum einen, den Unternehmen in Deutschland die freie Entscheidung über Art, Wert und Mengen ihrer Waren bestimmen zu können sowie über die Preisgestaltung selbst zu entscheiden. Das sich hieraus ergebene freie Spiel von Angebot und Nachfrage ermöglicht eine ungezwungene Konsumwahl der Verbraucher und einen ungehinderten Wettbewerb. Der Staat greift nur dann ein wenn die Gefahr von Preisabsprachen oder die Monopolstellung eines Unternehmens droht.

3. Die Berliner Blockade

Als Reaktion auf die Währungsreform im Westen Deutschlands sperrten die Sowjets am 24. Juni 1948 alle Land- und Wasserwege von den Westzonen nach ganz Berlin ab. Was eine Versorgung Westberlins nicht mehr möglich machte. Dies sollte die schwäche der Westmächte und ihre instabile Position in Berlin verdeutlichen und zeigen das die Sowjetunion die perfekte Führungsmacht der Welt ist.

Doch die Westmächte reagieren darauf mit der Errichtung einer Luftbrücke nach Berlin um so die Versorgung mit Lebenswichtigen Gütern zu gewährleisten. Da die UdSSR mit einer solchen Durchhaltevermögen nicht gerechnet hatten, würde die Blockade am 12. Mai 1949 wieder aufgelöst.

4. Der Weg zur Bundesrepublik Deutschland

Nach der Verschärfung der Lage zwischen den Westmächten und der Sowjetunion durch die Währungsreform und der Berliner Blockade kamen die Westmächte zu der Einsicht das eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit der SU in der Deutschlandfrage nicht möglich war. Daher beschlossen sie auf der Londoner Sechsmächtekonferenz 1948 in der die USA, GB, Frankreich und die Beneluxstaaten vertreten waren, einen westdeutschen Staat zu errichten. Mit der sog. Londoner Empfehlung wurden die Bundesländer der Westzonen ermächtigt eine verfassungsgebende Versammlung für einen geplanten Weststaat einzuberufen. Die Frankfurter Dokumente wurden ausgearbeitet, in denen aufgeführt war das die Ministerpräsidenten bis zum 1. September 1948 diese verfassungsgebende Versammlung einberufen sollten und das es deren Aufgabe sei eine demokratische Verfassung auszuarbeiten.

Doch es taten sich Probleme auf :

Zum einen wollte man verhindern das durch eine Nationalversammlung und durch eine Verfassung die Spaltung des jetzigen Deutschlands auch formal besiegelt werden würde. Andererseits aber, wollte man die Chance zur Eigenständigkeit nutzen. Daher sprachen Sie sich für einen provisorischen Charakter der Zusammenfassung der Westzonen aus. Es wurde beschlossen das die vom Volk gewählten Vertreter zu einem Parlamentarischen Rat zusammen kommen um dann ein Grundgesetz auszuarbeiten.

4.1. Das Grundgesetzt

Am 1. September 1948 nahm der Parlamentarische Rat in Bonn seine Arbeit auf. Seine Mitglieder waren von den elf Landtagen gewählt worden.

CDU/CSU und SPD stellten je 27 Abgeordnete, die FDP 5, die Deutsche Partei, das Zentrum und die KPD je 2 Abgeordnete. Zum Vorsitzendem wurde der CDU Politiker Konrad Adenaue gewählt. Sie Arbeiteten die wichtigsten punkte des Grundgesetzes aus, diese waren das zum einen aus den fehlern der ersten Demokratie in der Weimarer Republik und den Erfahrungen aus der NS-Zeit die richtigen lehren gezogen werden sollten und diese mit in das Grundgesetz mit einzufließen haben.

Zum anderen sollten wichtige Verfassungsgrundsätze, wie Menschenrechte, Demokratie , Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und föderalistisches Prinzip mit in das Grundgesetz verankert werden. Auch wesendliche Bestandteile der Regierungsführung wurden geändert. Wie z.B. das Staatsoberhaupt, der Bundespräsident, das nicht vom Volk sondern nun von der Bundesversammlung gewählt wird und der Bundespräsident in seinem Machtbereich erheblich geschwächt wird.

Am 8. Mai 1949 stimmten der Parlamentarische Rat und am 12. Mai die Westmächte dem Grundgesetzt Entwurf zu. Schließlich trat das Grundgesetzt am 24. Mai 1949 in Kraft.

5. Deutschland auf dem Weg zu Souveränität

Als Konrad Adenauer die Regierung als Bundeskanzler 1949 übernahm, war die Bundesrepublik noch kein Souveräner Staat, sie war nach ihrer Bildung auf dem Weg dort hin doch mussten noch einige Ziele erreicht werden. Adenauers politische Ziele waren daher die Deutsche Handlungsfreiheit nach und nach zu erreichen und die Deutsche Wiedervereinigung anzustreben. Zunächst sollte das Vertrauen der Westmächte in die BRD gestärkt werden. Besonders mit dem Erzfeind Frankreich, sowie der USA wollte sich Adenauer gut stellen.

5.1 Die Wiederbewaffnung der BRD

Die Ausweitung des Sowjetischen Machtbereichs bereitete den Westmächten zunehmend Kopfschmerzen, so kam es zu verstärkten Bemühungen eine

Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) aufzubauen. Dabei wurde auch über den Beitrag der BRD zu diesem Bündnis diskutiert. Auch Frankreich war von einer Beteiligung der BRD nicht abgeneigt.

In der BRD entbrannte aber eine heftige Diskussion über dieses Bündnis, ob dadurch eine Wiedervereinigung mit der DDR wirklich erleichtert werden würde, wie Adenauer glaubte, oder ob sich nicht auf lange Zeit wen nicht sogar für immer, verhindert würde.

Adenauer setzte sich durch und so wurden, trotz dessen das der EVG-Vertrag im französischen Parlament keine Zustimmung fand, die Pariser Verträge ausgehandelt, die am 5. Mai 1955 in der BRD in Kraft traten.

5.2 Die Stalin Note

Am 10. März 1952 bot Stalin den Westmächten (Frankreich, Großbritannien, USA) in einer Note Verhandlungen über die Wiedervereinigung und Neutralisierung Deutschlands an. Diese Note und die Erwiderungen Stalins auf die Antworten der Westmächte werden als Stalin-Noten bezeichnet. Bundeskanzler Konrad Adenauer, die westdeutsche Öffentlichkeit und die Westmächte lehnten die Stalin-Noten als Störmanöver ab, mit dem Stalin die Westintegration der Bundesrepublik habe behindern wollen.

5.3 Der Deutschland Vertag

Der Deutschlandvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der am 26. Mai 1952 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den westlichen Siegermächten (Frankreich, Großbritannien, USA) geschlossen wurde, aber erst 1955 in leicht abgeänderter Version in Kraft trat. Er regelte das Ende des Besatzungsstatuts in der Bundesrepublik Deutschland und gab dieser in diesem Zusammenhang die Rechte eines souveränen Staates.

Die Erlangung der Souveränität war für die Bundesrepublik im Rahmen der westdeutschen Wiederbewaffnung notwendig geworden. Deshalb war das Inkrafttreten des Vertrages mit dem Beitritt der Bundesrepublik in die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) verbunden. Da der EVG-Vertrag allerdings am 30. August 1954 im französischen Parlament nicht angenommen wurde, konnte auch der seit 1952 vorliegende Deutschlandvertrag nicht in Kraft treten. Nach dem Scheitern musste das Vertragswerk neu verhandelt werden, da sich die Londoner Neunmächtekonferenz für einen Beitritt der Bundesrepublik zur NATO und die Bildung einer Westeuropäischen Union (WEU) entschieden und in den Pariser Verträgen vom 23. Oktober 1954 vollzogen hatte. Da sich die Bundesrepublik unter der Führung von Konrad Adenauer vor dem Hintergrund des Kalten Krieges zu einem vertrauensvollen Partner der Westalliierten entwickelt hatte, waren diese bereit, in der zweiten Auflage des Deutschlandvertrages der Bundesrepublik die in der ersten Auflage noch nicht in vollem Umfang zugestandene Souveränität zu überantworten. Einige alliierte Vorbehaltsrechte bestanden jedoch weiter fort. Im zweiten Deutschlandvertrag fiel zudem der Zwang der Westbindung eines wiedervereinigten Gesamtdeutschlands weg, weswegen die erste Version stark umstritten war. Nach der Ratifizierung der Pariser Verträge trat der Deutschlandvertrag am 5. Mai 1955 in Kraft. Am selben tag wurde die BRD in die Nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft (NATO) aufgenommen, mit dieser Aufnahme war auch die Besatzungszeit in der BRD vorbei

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