Grundgesetz Weblog

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Der ……ismus und der Ausweg.

Seit der Mensch zusammenlebt versucht er sein soziales Gefüge auf einen Nenner zu bringen. Früher in diktatorischen Obrigkeitsstaaten. In der nahen Vergangenheit haben alle Staatformen vom Nationalismus bis zum Sozialismus in verheerenden Revolutionen oder Kriegen geendet. Der Umkehrschluss dieser Geschichte müsste bedeuten, dass der Mensch ein zu starker Individualist ist, sich einer Ordnung zu unterwerfen.

Der heutigen Gesellschaftsformen

Diese Erkenntnis hat den Neoliberalismus, der sich Heute um die Welt zieht, geboren. Doch hat der praktizierte Neoliberalismus wiederum Kriege geboren, da zu viele Menschen dabei auf der Strecke bleiben. Der Neoliberalismus entstand in der Zeit indem der Nationalismus und Sozialismus stark die Welt beeinflusste und im zweiten Weltkrieg endete.

Der Neoliberalismus strebt eine vorwiegend marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum, freie Preisbildung, Vertragsfreiheit und Gewerbefreiheit an. Der Markt, also Angebot und Nachfrage, sorge nicht nur für die optimale Zuteilung der Ressourcen, sondern sei unentbehrliche Grundlage für Freiheit und Demokratie.

Darüber hinaus soll der Staat durch Wettbewerbspolitik für funktionsfähige Märkte sorgen und der Bildung von Monopolmärkten vorbeugen. Wenn der Marktmechanismus versagt oder nicht zu den gesamtgesellschaftlich wünschenswerten Ergebnissen führt, tritt der Neoliberalismus für marktkonforme Eingriffe des Staates ein. Die Hauptforderungen des Neoliberalismus sind daher Maßnahmen, der Monopol- und Kartellkontrolle, dem sozialen Ausgleich, der Chancengleichheit. Der Neoliberalismus wendet sich ausdrücklich gegen jede Art monopolistischer und gruppenegoistischer Machtentfaltung (Lobbyismus) sowie gegen willkürliche staatliche Eingriffe wie z.B. Markt verzerrende Subventionen oder Schutzzölle. Weiterhin definiert sich der Neoliberalismus einerseits durch eine scharfe Ablehnung totalitärer Gesellschaftssysteme sowie zentraler Wirtschaftslenkung.

Alle diese Bestrebungen gehen mit dem Freiheitsgedanken der Menschen einher, doch der klassische Liberalismus möchte mehr Unabhängigkeit vom Staat. Er geht davon aus, dass ein freier Wettbewerb prinzipiell das optimale Steuerungsinstrument der Wirtschaft ist. Dabei ist die Voraussetzung eines freien Leistungswettbewerbs insbesondere die Beseitigung staatlicher Wettbewerbshemmnisse wie z. B. den Schutz von Berufsständen, Steuervorteile für einen gewissen Personenkreis usw.). Klassische Liberale gehen davon aus, dass der freie Markt prinzipiell Monopole verhindert und langfristig zu einer relativ gleichen Verteilung des Eigentums führt. Allerdings haben die klassischen Liberalen ebenfalls eine Moralphilosophie, die oft auf protestantischen Werten fußte. Mit der fortschreitenden industriellen Revolution und dem Aufkommen der sozialen Frage verlor der klassische Liberalismus an Einfluss. Eine zentrale Idee des Altliberalismus ist generelle Skepsis gegenüber staatlichen Strukturen und die Vorstellung, dass in jeder sich selbst optimierenden Bürokratie erhebliche Bedrohungen der Freiheit des Einzelnen enthalten sind. Auch diese Form des Liberalismus ist vielen zu liberal Gesinnten noch zu wenig frei gewesen und gründeten das Laissez-faire (lasst es machen) und dies ist in der Wirtschaftswissenschaft die reinste Form des wirtschaftlichen Liberalismus. Das heißt, dass der Staat nicht aktiv in die Wirtschaft eingreift. In der radikalen Ausprägung des Laissez-faire, lehnen Anhänger dieser Doktrin selbst staatliche Interventionen zur Sicherung eines unverfälschten Wettbewerbs und zur Zerschlagung von Kartellen ab. Da jeder Wirtschaftsteilnehmer, der nur seinen Eigennutzen maximieren möchte, indirekt auch die gesamtwirtschaftliche Wohlfahrt erhöht..

Dass diese Gesellschaftsform bis Heute nicht funktionierten liegt an den Anstrengungen anderer liberaler Gruppierungen die den klassischen Liberalismus oder eine radikale Ausprägung der Laissez-faire Strategie eine Art der wirtschaftlichen Anarchie verfolgen, wie diese in den westlich orientierten Ländern heute existent ist und mit aller Macht durchgesetzt wird.

Macht und Liberalismus ist an sich ein Widerspruch. Doch schauen wir uns die Heute existierende Marktwirtschaft an, sehen wir ine Monopolisierung des Marktes hin zum Kapitalismus. Mit dem Zerfall des Real existierenden Sozialismus wurde die kapitalistische Wirtschaftsordnung weltweit vorherrschend.

Als in der Weltwirtschaftskrise die Marktwirtschaft zusammengebrochen war, wurde diese unter dem Begriff Kapitalismus nach dem zweiten Weltkrieg in den USA wieder stark in den Vordergrund gebracht. Tatsächlich beinhaltet die Marktwirtschaft die gleichen Strukturelemente des Kapitalismus und sind mit diesem gleichzusetzen. Die Gesellschaft im westlichen Europa entwickelte, mit Ausnahme von Großbritannien die den liberalen Kapitalismus verfolgen, die soziale Marktwirtschaft. Wirtschaftsliberale Ökonomen, vertreten die Position, dass Monopole in einer freien Marktwirtschaft nicht entstehen können, bzw. nicht von Dauer seien. Monopole würden immer nur durch staatliche Intervention bzw. Regulation entstehen, deshalb seien auch Kartellbehörden gänzlich überflüssig.

Marktbeherrschende Oligopole und Monopole haben zu überhöhten Preisen, bzw. einer Unterversorgung mit nutzvollen Produkten, des Marktes geführt. Schon in den 60er Jahren wurden von den sogenannten Hippies auf Grund der immer stärkeren Automatisierung in der der Produktion „Marksistische“ Positionen übernommen, nachdem arbeitende Menschen vom Arbeitsmarkt dadurch verdrängt werden und große Unternehmen beispielsweise aufgrund ihrer Betriebsgrößenvorteile billiger produzieren und somit kleinere Unternehmen vom Markt verdrängen, wie billige Arbeiter einstellen. Mit der Einführung der Computer wurde diese Monopolisierung weiter vorangetrieben, da sich größere Unternehmen mit größerem Kapital auch die besten Computer leisten können.

Die soziale Marktwirtschaft und der Kapitalismus

Die soziale Marktwirtschaft wollte mit staatlich garantierten Mindestlöhnen, die in einigen, sogar wirtschaftsliberalen Standorten wie den USA und England, eingeführt wurden entgegentreten. Durch die zunehmende Globalisierung des Arbeitsmarktes lässt dies nicht zu, da die Betriebe sich in Niedriglohnländern verabschieden.

Von Befürwortern des Kapitalismus wird die These vertreten, kapitalistische Gesellschaften tendierten langfristig zu Rechtsstaat und Demokratie (z.B. Milton Friedman in Kapitalismus und Freiheit und sie verweisen dabei auf die demokratischen Entwicklungen in Europa, Amerika und Teilen von Asien. Eine Tatsache ist, dass Demokratien untereinander signifikant weniger Kriege führen als gegen Nichtdemokratien und als diese untereinander. Daraus wird insgesamt gefolgert, dass der Kapitalismus dem Frieden diene.

Gegensätzliche Ansichten dazu finden sich in verschieden Wirtschafttheorien, wonach Rüstung und Kriegshandlungen Konjunktur fördernd seien und der Kapitalismus daher zu Wirtschaftkriegen neige, wie wir diese seit 20 Jahren am Beispiel der USA sehen. Außerdem muss hier eingewendet werden dass das Kapital wie das Beispiel Indien zeigt und durch die religiösen Kastenordnung dort gefördert, Millionen rechtslose Billigarbeiter rekrutieren lassen und Kinderarbeit an der Tagesordnung ist.

Kapitalismus kommt das Wort ursprünglich von lat. capitalis (Haupt-), was wiederum von caput (Kopf) kommt. Einer Deutung zufolge bemaß sich ursprünglich das „Kapital“ nach der Größe der Viehherden, also nach der Anzahl der Köpfe in einer Rinderherde usw. Heute könne man eine Übersetzung des Kapitalismus auch mit der Menge des Geldes im Betrieb und seiner arbeitenden Leibeigenen bezeichnen.

Da dieser Kapitalismus auch den einzeln Prägt der immer mehr durch Egoismen jegliche Gemeinschaft ablehnt und nur mehr auf den eigenen Nutzen schielt, ist auch diese Form des Zusammenlebens gescheitert und wird in kurzer Zeit wieder zu Revolutionen und Kriegen, höchst wahrscheinlich in nie dagewesener Form. Die Tendenz zeigt auch dass durch die Monopolisierung der Zentralismus wieder im Vormarsch ist, da sich das Machtgefüge vom Bürger gewendet und die Weltherrschaft angestrebt wird.

Da der Mensch nun jede erdenkliche Art der Gesellschaftsformen >durchgespielt< hat, stehen wir vor einer erneuten Zeitenwende, die mit einer neuen Gesellschaftsform beginnt oder im absoluten Zentralismus des Kapitals, die nur wenige Menschen benötigt um zu Überleben.

Dass religiöse Formen keinerlei alternativen sind zeigt uns die Geschichte und die heutige Zeit im Fundamentalismus. Politiker in den USA versuchen sogar den Kapitalismus mir religiösen Tendenzen zu besticken, wie dies auch bei einigen sogenannten christlichen Parteien der Fall ist.

Die neue Gesellschaftsform

Die neue Gesellschaft kann nach der Auflistung die ich hier aufgeführt habe nur in einer wirklichen demokratischen Form existieren, in der legitimierte Mehrheiten das Gemeinwohl bestimmen. Wie diese ausschauen kann will ich hier weiter ausführen.

Durch unsere fortschreitende Technologie ist vieles möglich, was bei den besprochenen Gesellschaftsformen niemals möglich war. Die Technisierung lässt eine menschliche Freiheit geordneten Ausmaßes zu, die für die Denker der alten Zeit, wie ich das Früher bezeichne nie für möglich gehalten wurde. Heute ist vieles selbst der späten Science Fiktion Wahrheit.

Es kann zu einer Mischform der …..ismen gleich welcher Art diese sind und waren kommen und das alles durch die Mehrheit der Menschen abgesegnet. Vor noch dreißig Jahren wurde das als Illusion abgetan und die es Vertreten haben, als alternative Weltverbesserer abgetan. Heute, mit jedem Tag mehr, bekommen wir diese Voraussetzungen die Volksdemokratie einzuführen die das Gesicht der Gesellschaft in nahster Zukunft Wirklichkeit werden lassen.

Die Entscheidungen der Gesetzgebung die Aufgaben unseres Zusammenlebens werden von allen Bürgern in Volksabstimmungen bestimmt. Diese kann wie folgt aussehen.

Voraussetzung: Das Internet wir allen Bürgern kostenfrei zur Verfügung gestellt. Menschen die sich keinen PC leisten können, werden mit einem einfachen Kleincomputer (lässt sich für ca. € 100.-pro Bürger bewerkstelligen. Bei ca. 10.000.000 einkommensschwachen Bürgern kommt auf den Staat ein Betrag von weniger als 1 Milliarde Euro zu). Jeder Bürger in Deutschland bekommt eine Zentrale IP Nummer für das Internet.

Vorgang: Parteien, Organisationen und Lobbyisten können Vorschläge zur Gesetzgebung machen. Diese werden in Internetforen zuerst zu Diskussion gestellt, wo jeder die Möglichkeit zur Vorabstimmung hat. Danach werden die Gesetze nach der Vorabstimmung überarbeitet und das „fertige“ Gesetz zur weiteren Internetabstimmung gegeben. Das Volk Stimmt mit Ja oder Nein ab.

Um Manipulationen vorzubeugen kann pro IP Adresse nur eine Stimme abgegeben werden. Dabei hat jeder Bürger eine Stimme auch die nicht direkt Wahlberechtigten. Die Eltern der Erziehungsberechtigten stimmen dafür ab um ein 100% Ergebnis zu erhalten und die Wünsche von Jugendlichen, Kindern ja Säugligen zu erfassen.

Ist die Wahlbeteiligung unter 50% kann die Regierung in Selbstbestimmung über ein Gesetz selbst abstimmen. Ist eine Wahlbeteiligung von mehr als 50% erreicht wird das Gesetz durch die Wahl angenommen oder eben nicht. . Bei einer einfachen Mehrheit gilt das Gesetz als angenommen oder Abgelehnt kommt aber nach einer der Sache angemessenen Probezeit nochmals zur Abstimmung. Wird das Gesetz mit absoluter Mehrheit abgelehnt oder Angenommen ist dieses Gesetz bindend. So einfach geht diese Volksdemokratie.

Es bleibt also so gesehen alles beim Alten, nur mit dem Unterschied, der Bürger hat jetzt die Macht über das Gemeinwohl, auch im Detail, selbst abzustimmen und kann dieser zur aller Wohl bestimmen..

2 Kommentare »

  1. […] starten, sondern auch Lösungen anbieten. Eine Möglichkeit dies zu Ändern können Sie im Artikel Der ……ismus und der Ausweg lesen und […]

    Pingback von 03.000 PARTEIEN « Grundgesetz Weblog | Mai 16, 2008 | Antwort

  2. […] Artikel zu „modernen” Demokratie […]

    Pingback von NEUES - Grundgesetzänderung für Volksentscheid durch EU-Vertrag? « Grundgesetz Weblog | Februar 15, 2009 | Antwort


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