Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

NEUES ZUR WAHL – Es „schlämmert“ in der Politik

Ein Kommentar von wm2000

CSU-Spitzenkandidat Peter Ramsauer hat kein Verständnis dafür, dass Politiker durch „irgendwelche Komparsenrollen in eigenartigen Filmen“ oder durch Plakate mit tiefem Ausschnitt nach Aufmerksamkeit haschen.

Doch könnte es sein dass der Wahlspruch der fiktiven HSP Partei „Wir sind konservativ, liberal und links.“ gerade beim Wähler den Wunsch nach der Erfüllung des Grundgesetzes und der darin verankerten, sozialen Marktwirtschaft also der Mitte widerspiegelt, den die Realpolitik seit 25 Jahren mit Füßen tritt?

Die Mitte der Bürger, die Realpolitiker so gerne vor der Wahl besetzten würden. Doch mit Lobbyisten im Schreibzimmer, Parteiprogrammen aus der Mitte des letzten Jahrhundert und dem Nachwuchs die nach 1983 ihr BWL Studium abgeschlossen haben, kann diese Mitte nicht besetzt werden.

Die Mitte steht im Grundgesetz und diese heißt soziale Marktwirtschaft. Doch diese durchaus problemlösende Wirtschaftsform ist von den Realpolitikern in den 80er und 90er Jahren auf ein Minimum reduziert und von Schröder fast getötet worden so dass jetzt daraus ein „Klassenkampf“ entsteht und Extremisten finden darin einen Nährboden. Dabei sind die Linken gar nicht so Link und die Konservativen nicht so Konservativ und die Liberalen nicht so Liberal, zumindest im breiten Volk. Der Bürger sucht förmlich nach der Mitte und findet diese nicht mehr in den Parteien. Da wird zwar von einigen Politikern die soziale Marktwirtschaft auf die Wahlplakate geschrieben, doch stehen diese dazu? Nein. Die Konservativen und Liberalen wollen das Diktat des DAX Kurses beibehalten und die Freiheit der Wirtschaft vollenden, den Linken traut keiner zu sich von der alten Geschichte zu trennen und sich vom Sozialismus oder gar Kommunismus zu trennen, die Grünen liegen zwar im Trend, doch in der Regierungszeit haben diese die mitgetragenen Fehler nicht über Bord geworfen und die Sozialdemokraten dürften das Wort Sozial genauso wie eine andere Partei aus Bayern aus dem Logo streichen. Also was bleibt. Bürgerkrieg? Nein! Die bundesweite Volksabstimmung ist die demokratische Antwort auf diesen bisher kalten Krieg.

Auch in Deutschland sollen die Bürger über wichtige Sachfragen direkt abstimmen können. Dieses sieht der Artikel 20 des Grundgesetz vor, und eine Mehrheit der Bürger fordert dies auch. Nun ist es an der Zeit, dies umzusetzen.

Film über die Einführung der Volksabstimmung in Deutschland.

Auch Politiker wollen Volksentscheide in Deutschland auch auf Bundesebene einzuführen.

August 20, 2009 - Posted by | Nicht kategorisiert | , , , ,

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s