Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

NEUES – 60 Jahre Charta der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 wurde in der Vollversammlung der UN in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Dabei geschah etwas, dass die Runde in all den Jahren danach nie mehr erleben sollte. Die Delegierten erhoben sich zum Applaus für eine der Ihren, für eine schüchtern und förmlich wirkende ältere Lady, die den Beifall mit einem warmen Lächeln entgegennahm.

Ihr Name ist Eleanor Roosevelt. Ohne ihre Willensstärke, mit der sie als Vorsitzende des Human Rights Committee alle politischen Widerstände überwunden hatte, wäre die Erklärung nicht zustande gekommen. Zu stark waren die Fronten des aufkommenden kalten Krieges. Aber Eleanor Roosevelt war nicht nur durchsetzungsstark, sie war klug. Und diese Klugheit äußerte sich hier in ihrem historischen, um nicht zu sagen weltgeschichtlichen Urteil und ihrer rechtspolitischen Sensibilität.

Die Realität sieht anders aus. Es gibt ein alljährliches Register dieser Realität: den Jahresbericht von Amnesty International. Der letzte Bericht, veröffentlicht im Mai 2008, liest sich wie eine Todesanzeige für die Menschenrechte: Vergewaltigung, Mord, Rechtlosigkeit und erschlagene Freiheit auf Hunderten Seiten.

Um die Menschenrechte steht es so schlecht wie lange nicht, und mit der Vorbildrolle der USA ist es vorbei. Die Menschenrechte sind ein Opfer im „Kampf gegen den Terror“. Weltweit werden die rechtsstaatlichen Fundamentalgewissheiten unter Vorbehalt gestellt. Der Vorbehalt lautet: Der rechtsstaatliche Katalog ist ja schön und gut, aber nur so lange er die Bekämpfung des Terrorismus nicht behindert.

Die Jahresberichte von Amnesty International werden hierzulande mit Entsetzen und Schaudern gelesen – und viele regen sich auf, weil auch Deutschland in diesem Jahrbuch der Menschenrechtsverletzungen zu finden ist: Überfälle auf Ausländer in Deutschland? Diese gingen doch, so sagt man entschuldigend, nicht vom Staat aus. Gewalttaten in Gefängnissen? Die seien doch, so sagt man abwiegelnd, nur bedauerliche Einzelfälle. Misshandlung im Polizeigewahrsam?

Die Flüchtlinge gelten als Feinde des Wohlstands. Die Europäische Union schützt sich vor ihnen wie vor Terroristen: Man fürchtet sie nicht wegen ihrer Waffen, sie haben keine. Man fürchtet sie wegen ihres Triebes, sie wollen nicht krepieren, sie wollen überleben; sie werden also behandelt wie Triebtäter. Und sie werden betrachtet wie Einbrecher, weil sie einbrechen wollen in das Paradies Europa. Man fürchtet sie wegen ihrer Zahl und sieht in ihnen so etwas wie eine kriminelle Vereinigung. Deswegen wird aus dem „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“, wie sich Europa nennt, die Festung Europa.

Seit 40 Jahren wird die Einhaltung der Menschenrechte von der Organisation Amnesty International in den verschiedenen Staaten überprüft. Darüber ein Videobericht des Senders ARTE

Auf unserer Seite MENSCHENRECHTE bieten wir Ihnen die komplette Fassung der Menschenrechte an, die wir mit Videos zu den einzelnen Artikeln (aus der Seite: Jugend für Menschenrechte) versehen haben um diese besseres verstehen der einzelnen Artikel zu ermöglichen.

Zu den Artikeln der Menschenrechte

Dezember 10, 2008 - Posted by | 00.000 NEUES | , ,

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s