Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

GRUNDGESETZ Artikel 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben.

März 1, 2008 - Posted by | 01. Die Grundrechte | ,

3 Kommentare »

  1. […] Artikel 1, Artikel 2, Artikel 3, Artikel 4, Artikel 5, Artikel 6, Artikel 7, Artikel 8, Artikel 9, Artikel 10, Artikel 11, Artikel 12, Artikel 12a, Artikel 13, Artikel 14, Artikel 15, Artikel 16, Artikel 17, Artikel 17a, Artikel 18, Artikel 19 […]

    Pingback von DAS GRUNDGESETZ « Grundgesetz Weblog | Juni 5, 2008 | Antwort

  2. […] grundgesetzliche Ordnung noch nicht erreicht werden kann. Abweichungen dürfen nicht gegen Artikel 19 Abs.2 verstoßen und müssen mit den in Artikel 79 Abs.3 genannten Grundsätzen vereinbar […]

    Pingback von GRUNDGESETZ - Artikel 143 « Grundgesetz Weblog | Juli 10, 2008 | Antwort

  3. […] Den Betroffenen steht der Rechtsweg gemäß Artikel 19 Absatz 4 […]

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