Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

GRUNDGESETZ Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16 Absatz 2) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

März 1, 2008 - Posted by | 01. Die Grundrechte | , , , , , , , ,

2 Kommentare »

  1. […] eines Abgeordneten oder zur Einleitung eines Verfahrens gegen einen Abgeordneten gemäß Artikel 18 […]

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  2. […] Artikel 12, Artikel 12a, Artikel 13, Artikel 14, Artikel 15, Artikel 16, Artikel 17, Artikel 17a, Artikel 18, Artikel […]

    Pingback von DAS GRUNDGESETZ « Grundgesetz Weblog | Juni 5, 2008 | Antwort


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