Grundgesetz Weblog

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GRUNDGESETZ Artikel 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden und in denen es zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Juristische Festlegung des Artikel 11 des Grundgesetzes

Zitat aus: http://www.123recht.net/article.asp?a=580

„Das Recht der Freizügigkeit umfasst das Recht, sich überall in Deutschland aufzuhalten bzw. im Bundesgebiet zu wohnen. Auf dieser Basis geht man davon aus, dass Freizügigkeit auch die Einreisefreiheit nach Deutschland aus dem Ausland garantiert. Für Ausländer gilt das nicht.

Das Recht zur Ausreise aus dem Bundesgebiet ist ebenfalls nicht eingeschlossen. Das würde an die Beziehungen zu anderen Staaten anknüpfen, was das Grundgesetz nicht leistet.

Einschränkungsgründe für das obige Grundrecht tauchen in dem Artikel explizit auf: Sollte durch die Ausübung der Freizügigkeit (auch: Bewegungsfreiheit) durch z.B. mutmaßliche Verbrecher die Bundesrepublik in ihrem Bestand oder ihrer Sicherheit gefährdet sein, können staatliche Organe Einschränkungen verfügen. Die betroffene Person darf dann beispielsweise eine Stadt nicht nach Belieben verlassen, wie es normalerweise der Fall ist. Ähnliche Einschränkungsmöglichkeiten bestehen, wenn keine ausreichende Lebensgrundlage in bestimmten Bereichen Deutschlands besteht, z.B. durch Seuchen, nach schweren Unglücken oder Naturkatastrophen. Im zweiten Absatz des Artikels tauchen noch einige weitere Gründe auf, die praktisch selbsterklärend sind.

Artikel 11 Grundgesetz beschränkt sich ausdrücklich auf alle Deutschen, Ausländer können sich auf das Grundrecht der Freizügigkeit nicht berufen“. Mehr zu den Grundrechtsdarstellungen aus juristischer Sicht.

März 1, 2008 - Posted by | 01. Die Grundrechte | ,

2 Kommentare »

  1. […] GRUNDGESETZ – Artikel 117 Artikel 117 [Übergangsregelungen für Art. 3 Abs.2 und Art. 11] […]

    Pingback von GRUNDGESETZ - Artikel 117 « Grundgesetz Weblog | Juli 10, 2008 | Antwort

  2. […] der Zivilbevölkerung dienen, können bestimmen, daß die Grundrechte der Freizügigkeit (Artikel 11) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13) eingeschränkt […]

    Pingback von GRUNDGESETZ - Alle Artikel mit den Stichworten Verteidigung und Krieg « Grundgesetz Weblog | September 4, 2008 | Antwort


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