Grundgesetz Weblog

Der Schutz für das Grundgesetz!

6. DIE BUNDESREGIERUNG

Die Deutsche Bundesregierung ist die Regierung der Bundesrepublik Deutschland und übt damit die Exekutivgewalt des Bundes aus.

Sie wird auch als Bundeskabinett bezeichnet und besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern.

Verfassungsrechtlich ist ihre Rolle in den Artikeln 62 bis 69 des Grundgesetzes (GG)) begründet. Artikel 64 Abs. 2 GG schreibt vor, dass die Mitglieder der Bundesregierung bei der Amtsübernahme den Amtseid (gem. Art. 56) leisten. Ihre Arbeitsweise wird in der Geschäftsordnung der Bundesregierung (GOBReg) und in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) geregelt – so ist dort auch festgelegt, dass die Bundesregierung nur beschlussfähig ist, wenn mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder zusammen gekommen sind.

(Mit den Links kommen Sie zuden einzelnen Artikeln, die Sie dann kommentieren konnen).

März 1, 2008 - Posted by | Nicht kategorisiert |

1 Kommentar »

  1. […] 6. DIE BUNDESREGIERUNG […]

    Pingback von DAS GRUNDGESETZ « Grundgesetz Weblog | Mai 26, 2008 | Antwort


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