DsdSg – Mehrwertsteuer senken

Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung die Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte erhöht. Geschadet hat dies der Konjunktur insgesamt recht wenig. Im Jahr 2007 legte Deutschlands Wirtschaft um 2,5 Prozent zu – weit mehr als sonst üblich. Gewiss, es gab in einzelnen Branchen zeitweise starke Einbrüche. So kauften viele Bundesbürger Ende 2006 noch schnell ein Auto, ehe die Mehrwertsteuer angehoben wurde; entsprechend weniger setzten die Händler in der ersten Hälfte des Jahres 2007 um.

Umgekehrt bedeutet dies allerdings auch: Eine Senkung der Mehrwertsteuer, wie sie nun in Großbritannien beschlossen wurde, brächte in Deutschland nur dann etwas, wenn es um eine Starke Senkung handeln würde. Ein Prozentpunkt weniger kostet den Fiskus sieben bis acht Milliarden Euro (die Mehreinnahmen durch Mehrausgaben der Bürger nicht berücksichtigt). Eine Hose für 99 Euro kostet dann künftig vielleicht nur noch 97 Euro oder würde vom Handel „geschluckt“ werden.

Deshalb kann nur eine drastische Reduzierung der Mehrwertsteuer etwas bringen, die den Konsum wirklich ankurbelt. Auf der anderen Seite steht die Mehrwertsteuer für eine Möglichkeit viele der oben genannten Programme zusammenzulegen was den bürokratischen Aufwand deutlich reduzieren würde. Die drastische Senkung könnte auch relativ schnell eingeführt werden und vor allem würde es alle Bürger wirklich entlasten. Selbst die EU, die sonst eher für eine Eu weite Harmonisierung der Umsatzsteuer ist, legt sich deshalb nicht Quer und hat dies selbst als Vorschlag gemacht. Der Vorschlag könnte so aussehen:

Die Mehrwertsteuer auf die Grundbedürfnisse (Lebensmittel, öffentlicher Verkehr usw.) wird auf  0% reduziert (wie dies in einigen Staaten der EU üblich ist): Dies würde den gebeutelten Rentner und ALGII empfänger sofort entlasten aber natürlich auch alle Arbeitnehmer.. Dies hätte auch den Effekt dass die geforderte Lohnzurückhaltung möglich ist, was wiederum der Wirtschaft hilft.

Diese 0% könnten auf alle Produkte erweitert werden, die von der Wirtschaftskrise stark betroffen sind, wie den Umweltzielen gerecht werden und damit die obengenannten Punkte treffen: Spritsparende Autos (Schrottprämie), Gebäudesanierung und ähnliches.

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